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Baugrund ist das Herzstück des Planens und Bauens. Er ist naturgegeben nur begrenzt vorhanden. Seine Nutzung sollte so effizient wie möglich erfolgen und im gesellschaftlichen Interesse von Spekulation ferngehalten werden. Was können wir tun?

In den zurückliegenden 18 Jahren sind die Baulandpreise insbesondere in den großen Städten und Ballungsgebieten um fast 50% gestiegen. Diese Kostensteigerungen werden an die Wohnungskäufer bzw. Mieter weitergegeben. Mit der Folge, dass sich Menschen mit mittleren und kleinen Einkommen weder Eigentum noch die Mieten leisten können. Das wiederum hat spürbare folgen für die Sozialstruktur in den Kommunen und Städten.

Eine treibende Kraft in der Frage ist die Münchner Initiative für ein soziales Bodenrecht, die zu diesem Thema einen sachlichen Diskussions- und Lösungsbeitrag leistet. Die zum Teil negativen Auswirkungen der geschilderten Entwicklung fordern die Gesellschaft als Ganzes heraus. Wohnen ist schon nicht mehr nur die große soziale Frage unserer Zeit, sondern sie entwickelt sich vielerorts zu einer existenziellen Frage. Über die politischen Entscheider und über die Administration müssen möglichst rasch Lösungen gefunden und ggf. rechtliche Rahmenbedingungen geändert werden.

Wo werden derzeit gravierende Probleme oder Fehlentwicklungen identifiziert?

  • Im Steuerrecht bei der Grundsteuer und der Grunderwerbsteuer
  • Im Einkommenssteuerrecht, wenn es um Grundstücksveräußerungen geht
  • Kommunen benötigen ein Vorkaufsrecht für die Bodenbevorratung
  • Flächenfraß ist mit Innenraumentwicklung einzudämmen
  • Flächendeckende Einführung eines Leerstandkatasters (Beispiel Niedersachsen)
  • Anreizsysteme für Dachausbau (z.B. Sonderabschreibungen) und Bestandspflege
  • Erbbaurecht sollte vor Verkauf stehen
  • Längere Bindungsfristen für öffentlich geförderten Wohnraum
  • Planwertausgleich muss erhoben werden
  • Abbau von öffentlicher Fachkompetenz entgegenwirken

Diese Punkte brauchen einen intensiven gesellschaftlichen Diskurs. Nicht, damit sich am Ende jeder alles überall leisten können muss. Aber damit die Gesellschaft nicht am Wohnen kaputtgeht, wie die Süddeutsche Zeitung unter dem #MeineMiete recherchiert hat.