Wer darf die Daten im Internet der Dinge nutzen?

Foto: TU/L.Berney (CC BY 2.0)
Foto: TU/L.Berney (CC BY 2.0)

Momentan gibt es keine eindeutige rechtliche Reglung des Eigentums an nicht-personenbezogenen Daten, die Maschinen produzieren. Egal ob Autos, Industrieroboter oder moderne Kühlschränke, immer mehr Geräte produzieren Daten und Messwerte. Bislang bestimmen die Hersteller in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wer diese Daten nutzen darf. Häufig sichern sie sich darin das alleinige Nutzungsrecht.

Wie heise online berichtet, fordert nun der Bundesverband IT-Mittelstand (BITMi) in einem Positionspapier, dass Anwender ein Nutzungsrecht bekommen und die Daten auch anderen für die Entwicklung neuer Anwendungen und Geschäftsmodelle über Standardisierte Schnittstellen zur Verfügung gestellt werden. Und das zu Recht!

Daten sind der wichtigste Rohstoff im digitalen Zeitalter und es gibt in Deutschland unzählige Erfinder, Start-ups und Mittelständler, die daraus neue Produkte und Dienstleistungen entwickeln könnten. Wenn die deutsche Wirtschaft von der Digitalisierung profitieren soll, müssen solche Daten zugänglich sein und dürfen nicht länger ungenutzt brachliegen. Hier muss der Gesetzgeber klare Regeln schaffen. Eine Aufgabe, um die sich der Bundestag gleich nach der Wahl kümmern sollte.

Für die praktische Umsetzung wäre die beste Lösung ein mit der Wirtschaft entwickelter bundesweiter Standard, was die Pseudonymisierung und auch das Datenformat betrifft. Darüber könnten dann künftig sämtliche Daten, auch mit persönlichen Merkmalen, problemlos für Neuentwicklungen zur Verfügung gestellt werden.

Fabian Haun war als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag über drei Jahre für ein breites Themenspektrum zuständig, das von der Innenpolitik, über digitale Agenda, Arbeitsmarkt, Energie, Verkehr und Infrastruktur bis hin zur Wirtschaftsförderung und Kommunalpolitik reichte. Während seines Studiums der Politikwissenschaft und Rechtswissenschaft in Augsburg und Jena arbeitete er als Projektkoordinator und Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit in verschiedenen Einrichtungen und Verbänden. Bei elfnullelf betreut er vor allem die Themenschwerpunkte Digitales, Planen/Bauen, Mobilität und Konsumgüter.