Verfestigung des „fluiden Fünfparteiensystems“

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Oskar Niedermayer prägte die Bezeichnung des „fluiden Fünfparteiensystems“ für die Verhältnisse im deutschen Parlament. Damit gemeint ist eine neue Qualität im Parteienwettbewerb. Koalitionsbündnisse können nicht mehr entlang traditioneller parteipolitischer Lager (schwarz-gelb vs. rot-grün) gebildet werden. Niedermayer sprach schon 2005 davon, dass in dem sich entwickelten Vielparteien-System Koalitionen bunter und vielfältiger werden, bei gleichzeitig kleiner werdenden Volksparteien.

Seit dieser Bundestagswahl scheint sich dieses Modell nun verfestigt zu haben. Waren es in der letzten Legislaturperiode vier Parteien im Bundestag, sind es seit dem 24. September nun derer sechs. Die Bezeichnung des fluiden Parteiensystems ist insofern bemerkenswert, da 2013 die FDP als gestandene Parlamentspartei aus dem Bundestag ausgeschieden, es nun aber vier Jahre später wieder hinein geschafft hat. Hinzu kommt, dass dadurch nicht etwa eine andere Partei das Parlament verlassen musste oder gar an den Rand der parlamentarischen Existenz getrieben wurde. Stattdessen ist mit der AfD eine zusätzliche Partei in den Bundestag eingezogen. Leidtragende waren die Volksparteien SPD und die Unionsparteien, die insgesamt gerade einmal 53,5 % der Zweitstimmen auf sich vereinen konnten. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2005 waren es noch knapp siebzig Prozent (69,4%).

Politische Beobachter, Journalisten und Kommentatoren sprachen am Wahlabend von einem politischen Beben. Aus wissenschaftlicher Sicht war es das nicht, sondern vielmehr die Fortsetzung einer bereits bestehenden Entwicklung. Wohin sich das Parteiensystem in Deutschland in den nächsten Jahren entwickelt, mögen auch die Theoretiker nicht vorhersagen – das wäre unseriös. Es sollte allerdings nicht überraschen, wenn sich der Trend zu mehr Parteien und schwindenden Volksparteien fortsetzt.

Markus Ruschke absolvierte sein Bachelor- und Masterstudium der Politik- und Rechtswissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena mit dem Schwerpunkt auf Politische Systeme. Nach einem dreiviertel Jahr als Freelancer in der IT-Projektarbeit bei der Drägerwerk AG &Co. KGaA war er seit August 2014 Landesgeschäftsführer der Jungen Union Hamburg. Darüber hinaus ist Herr Ruschke seit 2013 regelmäßig als Seminar- und Tagungsleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung tätig. Bei elfnullelf kümmert er sich seit Mitte November 2016 um die gesundheitspolitischen Themen.