TTIP und CETA – Zukunft verhandeln

 

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CC 2.0 by greensefa

TTIP ist ein sperriger Name und Titel für ein wichtiges Wirtschaftsthema: Es geht um das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa. Wohlgemerkt: Es geht ums Verhandeln künftiger Regeln!

Während das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada nur noch von den Parlamenten ratifiziert werden muss, befindet sich TTIP noch nicht einmal im finalen Diskussionsstadium. Gleichwohl wird dagegen Stimmung gemacht, als handele es sich um das Stationieren von Raketen, den Untergang des Abendlandes, die NSA und den US-Imperialismus an sich. Der Horror der Europäer, gerne mit einem Schuss roter oder brauner Soße begossen.

Man sah bei einer Demonstration in Berlin jüngst sogar eine Guillotine mit der Inschrift „Pass blos auf Sigmar“. Nur eine stilistische und zudem rechtschreibtechnische Entgleisung? Ähnlich absurdes Niveau wie bei Pegida in Dresden, wo man Galgen für Kanzlerin und Vizekanzler errichtet. Polemik statt Politik. Empörungsrituale wohl situierter Wutbürger.

Bei TTIP und CETA geht es aber um Großes und Richtungsweisendes: Die Zukunft des transatlantischen Handels und das Justieren der Standards. Letztlich um die Frage, wie wir einen Teil unseres Wohlstands und Friedens sichern wollen. US- und EU-Normen und Werte sind beileibe nicht identisch, doch verwandt. In der Vergangenheit haben Europäer und Amerikaner vor allem voneinander profitiert und der Gewinn war politisch, kulturell und ökonomisch. Schon vergessen?

Freihandel ist per se eine gute Sache und Zölle und Handelshemmnisse sind gravierende Instrumente, um das Wirtschaften zu gängeln und zu verstaatlichen. Das hatten wir doch viel zu lange in Europa!

Gerade die Erfolgsgeschichte der EU beweist, welchen Fortschritt Freizügigkeit und Freihandel bewirken. Unser derzeitiger Wohlstand fußt darauf und macht selbst  die Anziehungskraft für Flüchtlinge augenscheinlich aus.

Richtig ist aber auch, dass es für gutes Wirtschaften angemessene Spielregeln geben muss. Und darum geht es gerade. Leider kann man Verhandlungen wie diejenigen über TTIP kaum transparent gestalten. Die Materie ist komplex und kompliziert. Und: Es geht auch um Verhandlungstaktik. Daher tut sich eine gefährliche Akzeptanzlücke auf.

Doch nicht alles, was nicht transparent ist, ist automatisch schlecht und das Werk dunkler Mächte. In einer (repräsentativen) Demokratie ist es nämlich durchaus üblich und sinnvoll, dass Spezialisten verhandeln und erst über das Ergebnis berichtet und entschieden wird.

Die Straße ist der rechte Ort, die Meinung zu sagen, doch zum Verhandeln taugt er nicht. Herr und Frau Jedermann haben Meinung und Überzeugung, doch weder Mandat noch Verantwortung. Das gilt es auch einmal zu klar zu stellen.

Daher besteht die Herausforderung darin, den Sinn von TTIP und CETA klar zu machen und die Menschen angemessen einzubinden. Das ist die hohe Kunst der Kommunikation. Wenn das erreicht wird, haben alle gewonnen und auch die Demonstranten haben ihren Impuls gegeben. Oder sollten wir tatsächlich lieber mit China über Freihandel verhandeln?

Dr. Justus Bobke ist freier Berater mit den Schwerpunkten
Markenentwicklung für Städte und Unternehmen sowie
Medientrainings für Führungskräfte. Er besitzt Kompetenz in den Bereichen Journalismus, Public Relations und Markenmanagement und arbeitet im Expertennetzwerk AlleFürEinen. Seit Mai 2016 ist er auch Vorsitzender des Verbandes 3DDruck in Berlin.
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