Trumps Jerusalem-Entscheidung: Eine Chance auf Konfliktlösung?

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Selten wurde so viel über die Geschichte und den Status Jerusalems geschrieben, wie in den letzten Wochen. Auslöser war die Entscheidung von US-Präsident Trump die US-Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen und Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Eine Welle internationaler Empörung sowie Gewaltandrohungen von Seiten arabischer Staaten waren die erwartbare Folge.

Trump hat somit diesem jahrzehntelangen Konflikt neuen Zündstoff gegeben. Natürlich ist dieser Konflikt komplex und seit Jahrzehnten festgefahren. Doch nun hat er eine andere Dynamik angenommen. Und vielleicht bietet dieses Momentum auch eine Chance.

In der politikwissenschaftlichen Disziplin der Internationalen Beziehungen gibt es das Modell der Political Shocks. Dieses Modell geht davon aus, dass Konflikte nicht linear verlaufen, sondern dramatischen, explosiven Veränderungen („Shocks“) unterliegen. Diese Veränderungen betreffen u.a. Prozesse, Beziehungen und Erwartungen auf nationalstaatlicher Ebene. Solche Veränderungen können beispielsweise durch einen neuen Akteuer – hier Präsident Trump – ausgelöst werden.

Mit seiner Entscheidung Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, hat er einen langersehnten Wunsch Israels entsprochen. Die Anerkennung beeinflusst nun die Statik in der gesamten Region. Palästinenser und viele der arabischen Staaten fühlen sich vor den Kopf gestoßen, da sie ihrerseits Jerusalem für sich beanspruchen.

Nachdem dieses Thema jahrzehntelang nicht angefasst wurde, müssen die betroffenen Konfliktakteure wieder miteinander interagieren. Das Ergebnis ist dabei völlig offen. Eine Möglichkeit wäre gewesen, dass die internationale Staatengemeinschaft nachzieht und Jerusalem ebenfalls als Hauptstadt Israels anerkennt. Allerdings hat sich die EU bereits entgegengesetzt positioniert und auch die UN wollte Trumps Alleingang für nichtig erklären.

Die andere Variante ist ein neuer gewaltsamer Konflikt. Die Hamas rief bereits kurz nach Trumps Entscheidung eine Intifada aus. Allerdings blieb dieser Aufruf bislang weitestgehend folgenlos. Laut dem theoretischen Modell der Political Shocks kann aber gerade auch eine neue gewaltsame Auseinandersetzung eine Rivalität beenden, indem es einen eindeutigen Konfliktausgang gibt. Natürlich ist ein solcher Weg für die Menschen in der Region nicht wünschenswert.

Unter Druck sind die arabischen Staaten, die nun Handeln müssen. Im besten Falle gehen beide Konfliktparteien nun aufeinander zu und finden eine Kompromisslösung. Allerdings ist dieser Fall bei einem solchen langjährigen Konflikt mit vielen Gewaltepisoden und vererbten Feindbildern nur schwer vorstellbar. Es wird spannend zu beobachten, wie es nun weitergeht. Der Ball liegt nun erstmal im Feld der Palästinenser und deren Unterstützer.

Markus Ruschke absolvierte sein Bachelor- und Masterstudium der Politik- und Rechtswissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena mit dem Schwerpunkt auf Politische Systeme. Nach einem dreiviertel Jahr als Freelancer in der IT-Projektarbeit bei der Drägerwerk AG &Co. KGaA war er seit August 2014 Landesgeschäftsführer der Jungen Union Hamburg. Darüber hinaus ist Herr Ruschke seit 2013 regelmäßig als Seminar- und Tagungsleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung tätig. Bei elfnullelf kümmert er sich seit Mitte November 2016 um die gesundheitspolitischen Themen.