Stresstest für schwarz-gelb 2013

Fahne/Flagge Karo schwarz / gelbDas nächste Jahr verspricht in politischer Hinsicht in Deutschland ein spannendes zu werden. An seinem Ende wird sich zeigen, wie tragfähig das Koalitionsmodell schwarz-gelb ist bzw. war. Derzeit gibt es fünf schwarz-gelbe Koalitionen in Deutschland: Bayern, Hessen, Niedersachsen, Sachsen und im Bund. 80% davon, müssen sich 2013 regulär zur Wahl stellen; bis auf Sachsen alle der Genannten. Den Auftakt macht Niedersachsen im Januar und Hessen wird den Reigen aller Voraussicht nach wohl im Dezember beschließen. Zwar ist aus heutiger Sicht Vieles mit Blick auf mögliche Wahlergebnisse Kaffeesatzleserei. Dennoch könnten zwei Variablen die Koalitionsarithmetik anno 2013 durcheinanderwirbeln: die Piraten flächendeckend und die Freien Wähler in Bayern. Aus heutiger Sicht könnte es in Bayern am spannendsten werden. Theoretisch besteht die Möglichkeit, dass die nächste Staatsregierung ohne die sie bisher tragende („Staats-„)Partei, die CSU, gebildet wird. Das erscheint vielen heute noch so unmöglich wie ein Leben auf dem Mars. Allerdings ist Curiosity vor kurzem gelandet und seit der „Zeitenwende“ in Baden-Württemberg sollten sich die Parteistrategen auf neue Optionen einstellen. Für den Fall, dass sich die Piraten fangen und eine dauerhafte politische Kraft im Land bilden, werden sie flächendeckend die Optionsbühne für Koalitionen bereichern. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Dreierbündnisse in Zukunft wahrscheinlicher werden. Zwar waren Ampeln (rot-grün mit gelb dazwischen) bisher nicht sonderlich erfolgreich und die einzige Dreierkoalition existiert derzeit in Schleswig-Holstein, wo der SSW (Südschleswigscher Wählerverband)  mitmischt, aber die Ära der stabilen Zweierbündnisse dürfte langsam Ihrem Ende entgegengehen. Genau genommen besteht auf Bundesebene mit CDU, CSU und FDP auch eine Dreierkoalition – sie wird nur nicht als solche wahrgenommen. Ein Mehr an Optionen bedeutet natürlich nicht gleich „Weimarer Verhältnisse„, macht aber die politischen Debatten sicherlicher etwas geschmeidiger, weil immer weiniger Konfrontation entsteht, wenn man irgendwann gemeinsam koalieren will oder gar muss.

Ein Bild, das mir in diesem Zusammenhang nicht aus dem Kopf will: Im WirtschaftswunderDeutschland sind alle Käfer gefahren – uniform sozusagen. Dann entwickelten sich immer neue Modelle. Heute ist der Automobilmarkt hinsichtlich der Modell-Ausdifferenzierung – trotz Massenware! – kaum zu überbieten. Das läßt sich auch auf die Politik übertragen. Von den Parteien erwarten die Wähler immer mehr maßgeschneiderte und gar individuelle Angebote. Wählten bei der Wahl zum 3. Deutschen Bundestag am 15.9.1957 noch knapp über 50 % die Unionsparteien (CDU 39,7 %; CSU 10,5 %), so sieht die Lage heute bekanntermaßen deutlich anders aus. Die wirklich große Herausforderung für alle politisch Aktiven wird sein, attraktive und damit wählbare Angebote zu schaffen, damit die demokratischen Einrichtungen (Parteien, Parlamente, Verbände/politische Vereinigungen, Gewerkschaften etc.) nicht seicht entschlummern. Wahrscheinlich ist das der eigentliche Stresstest. Nur liegt der für schwarz-gelb 2013 noch davor.

Geboren 1971 in Braunschweig und aufgewachsen im Landkreis Peine - dort Abitur 1993 (keine zwei "Ehrenrunden", sondern zwischendurch eine Ausbildung bei der Stadt Braunschweig) - zog es mich zum Studium nach Eichstätt und Washington D.C. Nach Beendigung des Studiums der Politikwissenschaften und Geschichte 1998, begann ich meine berufliche Laufbahn als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag. Dort beschäftigte ich mich u.a. mit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Danach folgte eine mehrjährige Station als Projektmanager Internationales und politische Kontakte bei Partner für Berlin, Gesellschaft für Hauptstadt-Marketing mbH (heute Berlin Partner). Nach mehreren kurzen und längeren Stationen in der politischen Beratung kam ich 2008 als Partner zu elfnullelf. Seit August 2013 führe ich die Beratungsgesellschaft für Strategie und politische Kommunikation mbH als alleiniger Geschäftsführender Gesellschafter.