Pop-Sternchen

Opposition ist Mist. Dieser einfache und klare Satz des SPD-Urgesteins Franz Müntefering musste einem einfallen, wenn man die aktuellen politischen Vorgänge in der Berliner Landespolitik beobachtet. Die Krise ist traditionell ja eigentlich eine Veranstaltung für die Regierung, kann sie doch dort beweisen, wer das Zepter des Handelns in den Händen hält. Das schafft in der Regel Vertrauen und in dessen Folge Wählerstimmen. Beim Berlin-Brandenburger Flughafendebakel scheinen es nicht die beteiligten Regierungen zu sein, die sich der Krise entgegenstemmen und gestärkt daraus hervorgehen. Das muss die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus – allen voran die Grünen – erkannt haben. In dieser „Gunst der Stunde“ konnte es nur eine ur-oppositionelle Forderung geben: Rücktritt. Am besten gleich die Demission der ganzen Wowereit-Truppe, aber zumindest doch von Wowereit selbst. So kam es dann gestern zu einer denkwürdigen Sitzung im Berliner Landesparlament. Der waidwunde Wowereit verteidigte sich mit einem simplen, aber zugleich auch plausiblen „Trick“: Wer die Suppe einbrockt, der muss sie auch auslöffeln. Das ist an sich nicht zu beanstanden – sehen wir mal vom unappetitlichen Tellerrand dieser Suppe ab, dessen ganze Unappetitlichkeit offenbar noch gar nicht bekannt ist. Daher möchte man das Argument „lieber der Verantwortung stellen als vor ihr davon laufen“, im tiefsten Herzen nicht gelten lassen.

Der nun schon Jahre andauernde Dilettantismus und die an den Tag gelegte Schnoddrigkeit beim BER-Krisenmanagement hätten der Berliner Opposition Anlass genug sein müssen, ihre große Stunde besser vorzubereiten. Insbesondere vor dem Hintergrund einer parlamentarisch schier unüberwindbaren Mehrheit der Großen Koalition. Das Verhältnis von 63/64 zu 85 Abgeordneten-Stimmen spricht eine klare Sprache. Umso mehr verwundert die Naivität, mit der die Grünen Fraktionschefin Ramona Pop vor die Kameras trat und die totale politische Wende einforderte – quasi im Alleingang, da die anderen beiden Oppositionskräfte (LINKE und Piraten) vom Vorhaben des Misstrauensantrages gegen den Regierenden Bürgermeister mehr oder weniger auch aus der Presse erfahren haben – vielleicht ist das aber auch eine selbstschützende Behauptung. Piraten und LINKE ätzten denn folglich auch während der Debatte am Donnerstagvormittag via Twitter gegen Frau Pop ganz ordentlich.

Mit dieser Aktion, die mehr den Anschein einer Selbstinszenierung in Sachen Eigen-PR hatte, hat sich weder Frau Pop noch die Grünen noch die gesamte Opposition im Landesparlament einen Gefallen getan. Im Gegenteil, es ist am Ende eher ein Beitrag in der Kategorie „Bärendienst für die Demokratie“. Das schärfste demokratische Instrument der Opposition gegen die Regierung von vorn herein stumpf anzuwenden, ist blamabel und zeigt bedauerlicherweise maximal die halb-professionale Arbeitsweise im Berliner Abgeordnetenhaus. Mit Frau Pop ist also kein „neuer“ Stern der Opposition aufgegangen. Wenn es hoch kommt, war das der Auftritt eines Pop-Sternchens, mehr nicht.

Geboren 1971 in Braunschweig und aufgewachsen im Landkreis Peine – dort Abitur 1993 (keine zwei „Ehrenrunden“, sondern zwischendurch eine Ausbildung bei der Stadt Braunschweig) – zog es mich zum Studium nach Eichstätt und Washington D.C. Nach Beendigung des Studiums der Politikwissenschaften und Geschichte 1998, begann ich meine berufliche Laufbahn als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag. Dort beschäftigte ich mich u.a. mit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Danach folgte eine mehrjährige Station als Projektmanager Internationales und politische Kontakte bei Partner für Berlin, Gesellschaft für Hauptstadt-Marketing mbH (heute Berlin Partner). Nach mehreren kurzen und längeren Stationen in der politischen Beratung kam ich 2008 als Partner zu elfnullelf. Seit August 2013 führe ich die Beratungsgesellschaft für Strategie und politische Kommunikation mbH als alleiniger Geschäftsführender Gesellschafter.