Obama doesn’t care

ObamaEs sollte sein Prestigeprojekt werden. Nun kämpft der amerikanische Präsident Barack Obama gegen ein Debakel – gesellschaftliche Empörung und die Häme des politischen Gegners inklusive. Der Hintergrund: Obamacare, die im Vorfeld hoch gepriesene Idee einer Gesundheits- und Versicherungsreform für über 30 Millionen nicht versicherte Amerikaner, verliert sich im völligen Chaos. Insbesondere technische Schwierigkeiten verhindern den planmäßigen Anlauf der Reform. Eine herbe Enttäuschung für das Weiße Haus und den Präsidenten, ein gefundenes Fressen für gesellschaftliche Kritiker und die Republikaner.

Waren über Monate Missstände im geplanten System, aufgrund der medial und politisch ausgeschlachteten Haushaltsverhandlungen im Kongress, eher im Hintergrund geblieben, schwappen nach der Einigung über die Ausweitung der Schuldenobergrenze immer mehr negative Fakten an die Öffentlichkeit.

Nach Berichten sorgen Pannen der offiziellen Webseite Healthcare.gov immer wieder für lange Verzögerungen oder den Abbruch der Anmeldung zur neuen Krankenversicherung. So konnten sich bisher, seit Inbetriebnahme am 1. Oktober 2013, in 36 Bundesstaaten lediglich 27.000 Menschen über diese Online-Police versichern lassen, verglichen mit 30 Millionen potenziellen Antragstellern eine schlicht lächerliche Quote. Der zweite Weg über die privaten Online-Börsenversicherer ermöglichte ebenfalls nur 79.000 Menschen den Zugang zu einem Versichertenstatus.

Machte die Regierung zunächst den Ansturm der User für die Komplikationen der Website verantwortlich, zeigten spätere Untersuchungen schwere Mängel bei der Programmierung der jahrelang geplanten Software. Die US-Regierung hat nun angekündigt diese peinlichen Fehler bis Ende November zu beheben.

Abertausende Antragsteller sind zu recht empört. Besonders verärgert sind jene US-Bürger, die bereits eine private Versicherung abgeschlossen hatten. Ihre Verträge wurden, entgegen vormaliger Versprechungen der Regierung, durch die Reform aufgehoben, eine Neuanmeldung über das krankende Online-Anmeldesystem somit unumgänglich gemacht. Hinzu tritt die Tatsache, dass ab Ende März kommenden Jahres Bürger ohne Krankenversicherung mit Strafen belegt werden können. Wird bis dahin nicht die völlige Funktionalität der Online-Plattformen hergestellt und Strafzahlungen ausgesprochen, könnte dies schwerwiegende Folgen für die Regierung sowie den namensgebenden Präsidenten haben. Die Umfragewerte sind bereits seit Wochen im Sturzflug.

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