Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 nimmt Gestalt an

Machen Sie sich mit dem jüngsten Entwurf vertraut und vergleichen Sie diesen mit den Vorgängerversionen: elfnullelf hat alle relevanten Informationen für Sie aufbereitet! Auf 18 Seiten geben wir eine ausführliche Übersicht über die wichtigsten Änderungen, den Hintergrund der bisherigen Gesetzgebung und den Änderungen im Detail!

Hintergrund

Der Bundestag ist bereits mehrfach Ziel von Hackerangriffen geworden. Der schwerwiegende Datendiebstahl Anfang 2019 hat die Politik jäh wachgerüttelt. Das IT-Sicherheitsgesetz von 2015 muss dringend überarbeitet werden und das neue IT-Sicherheitsgesetz 2.0 muss zügig in Kraft treten. In diesem muss laut Regierungskreisen folgendes verankert werden:

  • Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) als oberste Cyberbehörde soll ausgebaut werden, um Attacken erfolgreich abzuwehren.
  • Zusätzlich müssen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft resilienter gegenüber Bedrohungen werden.

Bisherige Entwicklung

Nachdem der Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums im Frühjahr 2019 publik gemacht wurde, hat die deutsche Unternehmenslandschaft diesen kontrovers diskutiert: Erweiterte Befugnisse des BSI, Ausweitung der Meldepflichten auf weitere Bereiche der Wirtschaft und Einführung eines einheitlichen IT-Sicherheitskennzeichens? Viele Unternehmen haben daraufhin verlauten lassen, dass sie durch das neue IT-SiG 2.0 keine Mehrbelastung bürokratischer, finanzieller und zeitlicher Natur wünschen.

Der neue Gesetzentwurf vom 07.05.2020

Der nun vorliegende Ressortentwurf der Bundesregierung schafft nun mehr Klarheit: Wer ist konkret vom neuen IT-Sicherheitsgesetz 2.0 betroffen? Welche Auflagen müssen erfüllt werden? Welche Bußen können drohen? Welche Vorteile für die IT-Sicherheit Ihres Unternehmens entstehen durch das neue Gesetz? Wie können Ihre Produkte durch das neue IT-Sicherheitskennzeichen wettbewerbsfähiger sein?

Inhalt

Wir geben eine Übersicht über die wichtigsten Änderungen des aktuellen Referentenentwurfs von Mai 2020 gegenüber dem letzten Entwurf des vorherigen Jahres.

Das IT-Sicherheitsgesetz existiert in drei Versionen. 2015 wurde das IT-SiG 1.0 verabschiedet. Der erste Versuch einer neuen Version, ein IT-SiG 2.0, wurde im Frühling 2019 in einem Referentenentwurf des BMI gemacht, nun kommt der nächste Entwurf der Bundesregierung. Wir vergleichen diese drei Versionen: Was war der Hintergrund der Gesetze/Entwürfe und was sind die wichtigsten Punkte?

Wir halten alle Änderungen des IT-Sicherheitsgesetzes im Detail nach.

Der größte Teil der Gesetzesänderungen in allen drei Versionen betreffen das BSI-Gesetz. Diese betreffen die Aufgaben des BSI sowie die Verpflichtungen für KRITIS-Betreiber. Das Telekommunikationsgesetz und das Telemediengesetz konkretisieren die Verpflichtungen für Digitalanbieter und Provider. Weitere Gesetzesänderungen betreffen die Außenwirtschaftsverordnung. Im letzten Entwurf von 2019 waren zudem weitreichende strafrechtliche Änderungen vorgesehen, die im aktuellsten Entwurf weggefallen sind.

Unsere IT Public Affairs Experten

Marian Blok

Public Affairs Consultant bei elfnullelf

Sophie Kollmar

Public Affairs Consultant bei elfnullelf

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Lobbying-Sprechstunde:  IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Bringt‘s das noch?

Zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0 hat elfnullelf am 17.04.2020 ein Webinar in unserem Format „Lobbying-Sprechstunde“ veranstaltet.

Clips und eine Zusammenfassung finden Sie hier.

Wir von elfnullelf wollen in der Public Affairs-Beratung innovative Wege gehen. Für unsere Kunden entwickeln wir fortlaufend neue digitale Lösungen und Formate für eine erfolgreiche politische Kommunikation und Interessenvertretung. Inhaltlich sind wir spezialisiert auf die Themen: Digitale Transformation, IT-Sicherheit und Datenschutz, Gesundheits- und Pharmapolitik sowie Hygienethemen, Innovatives Planen und Bauen inkl. BIM-Prozesse, Mobilitäts- und Energiewende sowie nachhaltige Konsumgüter. Seit rund 10 Jahren beraten wir Unternehmen, Verbände und öffentliche Einrichtungen.