Gesundheitsschutz vs. individuellem Mobilitätsanspruch

Emil_Elektrobus

Die Wellen schlagen hoch, es ist Wahlkampf. DIE Schlüsselindustrie in Deutschland steht im Zentrum des Orkans. Von Betrug, Verschleierung, verpassten Chancen u.v.m. ist die Rede. Es ist gut, dass hier endlich eine grundlegende Debatte in Gang gekommen ist. Sie nahm 2015 in den USA ihren Anfang. Das Umweltbundesamt, das dem Bundesumweltministerium untersteht, warnt, dass die Maßnahmen, die beim „Dieselgipfel“ Anfang August beschlossen wurden, mitnichten ausreichen, um gerichtlich angeordnete Fahrverbote in naher Zukunft zu vermeiden. Das lässt aufhorchen. Nichtteilnehmer des Gipfels könnten daraus folgern, dass außer einer Show nichts Anfang August stattgefunden hat. Gut, die Kanzlerin war da ja auch (noch) nicht dabei. Es muss immer eine Eskalationsstufe übrig bleiben.

Es liegt vielleicht nicht nur an der Industrie, dass sich die Situation jetzt so zugespitzt hat. Die Autokäufer haben ebenfalls eine Verantwortung. Wie wenig muss man im Physikunterricht aufgepasst haben, um nicht zu verstehen, dass immer mehr Masse auch mehr Energie für den Forttrieb erfordert?! Zwar sind die Motoren sparsamer geworden, das wurde aber durch die SUVs  Co. mehr als überkompensiert. Wer sich die Verkehre in den großen Städten insbesondere zu den Hauptverkehrszeiten anschaut, kommt nur zu einem Schluss: Wenn Ihr es nicht versteht, muss es eben vorgeschrieben werden. Leider steigen bei sommerlichen Temperaturen nicht die Autofahrer um aufs Fahrrad, sondern die ÖPNV-Nutzer. Die Züge leeren sich, die Straßen bleiben voll.

Noch einmal: Gut, dass jetzt Wahlkampf ist. Es wäre an der Zeit, dass sich diejenigen, die in die politische Verantwortung wollen, Gedanken darüber machen, wie wir in Zukunft unsere Mobilität und damit ihre Infrastruktur gestalten wollen. Vorschläge wie eine konsequente Strukturanpassungspolitik erscheinen da höchst sinnvoll. Eine ganze Industrie steht u.U. auf der Kippe, aber es wird der Eindruck vermittelt, dass das schon irgendwie funktioniert. Wir brauchen auch wieder ein vollwertiges Verkehrsministerium, das sich knallhart um die Hardware unserer Infrastruktur kümmert – und zwar ausschließlich. Digitales ist Querschnitt und benötigt ein eigenes Kompetenzzentrum. Aber ein weiter so auf Kosten der Gesundheit von Menschen in den großen Städten kann und darf es nicht geben.

Geboren 1971 in Braunschweig und aufgewachsen im Landkreis Peine - dort Abitur 1993 (keine zwei "Ehrenrunden", sondern zwischendurch eine Ausbildung bei der Stadt Braunschweig) - zog es mich zum Studium nach Eichstätt und Washington D.C. Nach Beendigung des Studiums der Politikwissenschaften und Geschichte 1998, begann ich meine berufliche Laufbahn als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag. Dort beschäftigte ich mich u.a. mit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Danach folgte eine mehrjährige Station als Projektmanager Internationales und politische Kontakte bei Partner für Berlin, Gesellschaft für Hauptstadt-Marketing mbH (heute Berlin Partner). Nach mehreren kurzen und längeren Stationen in der politischen Beratung kam ich 2008 als Partner zu elfnullelf. Seit August 2013 führe ich die Beratungsgesellschaft für Strategie und politische Kommunikation mbH als alleiniger Geschäftsführender Gesellschafter.