Europa kommt nicht aus der Steckdose

Foto: Matthias Groote http://ow.ly/GmRMB
Foto: Matthias Groote 

Ein bemerkenswertes Gespräch heute in der WELT KOMPAKT mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz. Das Interview mit Schulz führen angehende Journalisten und Absolventen der Axel-Springer-Akademie im Rahmen des Projekts „Generation Separation“. Die Akademie hat in der Vergangenheit immer wieder mit innovativen journalistischen Digital-Formaten wie Zoom-Berlin.com oder 1weiter.net Preise abgeräumt. Zwei Sätze in dem besagten Interview mit dem EP-Präsidenten haben mich aufmerken lassen:

„Alles Gute ist national und alles Schlechte kommt aus Europa“, so ein Satz von Martin Schulz. Ein zweiter, bemerkenswerter Gedanke lautet „Frieden kommt nicht wie Strom aus der Steckdose.“ Beide Themenbereiche bedingen einander. Europa muss die nationale Enge überwinden, um den Frieden langfristig zu gewährleisten und zu sichern. Wenn die Menschen aber Europa und seinen Institutionen nicht ver- oder ihnen die Lösung von Problemen nicht mehr zutrauen, gestaltet sich das Zukunftsprojekt Vertiefung und Integration schwierig. Zumal Entscheidungen auf Brüsseler Ebene – wie Schulz zu recht anklingen lässt – immer gerne zu Hause dazu benutzt werden, sich selbst zu profilieren und den anderen (27 – hier als EU-Kommission z.B.) die Schuld in die Schuhe zu schieben.

Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, wäre es doch zumindest einmal bedenkenswert, Wahltermine in Europa zum einen zu harmonisieren – gerne statt nur ein Termin zwei oder drei Wahltage – und zum anderen Regierungs-Chefs mit einem Mischwahlsystem zu wählen: zu 50% kommt das Wahlergebnis aus dem eigenen Land und zu 50% aus den anderen Mitgliedsstaaten der EU. Das hätte mit Sicherheit zur Folge, dass zukünftige Regierungsspitzen im Europäischen Rat nicht nur ihr eigenes Land im Blick haben, sondern auch ganz Europa. Es würde zudem die derzeitige Krux auflösen, dass ein Premier, Kanzler oder Ministerpräsident zu Hause demokratisch und in Europa nur Qua Amt legitimiert ist. Europa steht sicherlich an einer Weggabelung. Entweder es wählt den Weg eines staatenähnlichen, identitätsstiftenden Konstrukts oder die Fliehkräfte der Nation werden das Erreichte immer wieder angreifen und auf harte Proben stellen – bis hin zum Verlust der wertvollen Friedenskultur. Sollte diese Art der Integration etwa nur ein europäischer Traum bleiben?

Geboren 1971 in Braunschweig und aufgewachsen im Landkreis Peine - dort Abitur 1993 (keine zwei "Ehrenrunden", sondern zwischendurch eine Ausbildung bei der Stadt Braunschweig) - zog es mich zum Studium nach Eichstätt und Washington D.C. Nach Beendigung des Studiums der Politikwissenschaften und Geschichte 1998, begann ich meine berufliche Laufbahn als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag. Dort beschäftigte ich mich u.a. mit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Danach folgte eine mehrjährige Station als Projektmanager Internationales und politische Kontakte bei Partner für Berlin, Gesellschaft für Hauptstadt-Marketing mbH (heute Berlin Partner). Nach mehreren kurzen und längeren Stationen in der politischen Beratung kam ich 2008 als Partner zu elfnullelf. Seit August 2013 führe ich die Beratungsgesellschaft für Strategie und politische Kommunikation mbH als alleiniger Geschäftsführender Gesellschafter.