elfnullelf ist im EU-Transparenzregister eingetragen und äußert sich zur Transparenz gesponsorter politischer Inhalte


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Für Lobby-Arbeit in den EU-Institutionen ist es Voraussetzung, im dortigen Transparenz-Register gelistet zu sein. Das ist aus unserer Sicht sinnvoll und schafft Vertrauen. Aufgrund verschiedener Kundenanfragen, aber auch, um selbst gezielter Stellungnahmen abgeben zu können, hat elfnullelf sich registrieren lassen. Unsere Identification number/ID lautet: 287729841087-81

Transparenz in der politischen Kommunikation ist Teil unserer DNA. Wir entwickeln seit einigen Jahren konsequent digitale Beratungsleistungen, denen der Transparenzgedanke schon per se inne wohnt. Das Spielen mit offenen Karten wird ganz besonders bei unseren mittelständischen Kunden aus der Digital-Branche wertgeschätzt. Es ist darum konsequent, diesen Gedanken auch auf unsere Arbeit mit Blick auf die Einrichtungen der Europäischen Union auszuweiten.

Aktuell läuft eine öffentliche Konsultation – an der jeder EU-Bürger sich beteiligen kann – zum geplanten Gesetz über Digitale Dienste („Digital Services Act“). Die EU-Kommission hat u.a. im Rahmen des Europäischen Aktionsplans für Demokratie einen Legislativvorschlag zur Transparenz gesponserter politischer Inhalte angekündigt. Neben dem Gesetz über digitale Dienste soll der Vorschlag auch die überarbeitete Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste ergänzen. Diese sollen das Gesetz über digitale Dienste ergänzen und rechtzeitig zu den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2024 gelten.

Das ist der Gegenstand: „The European Democracy Action Plan recognises the need for more transparency in political advertising European Democracy Action Plan and communication, and the commercial activities related to it, in order for citizens, civil society and responsible authorities to be able to see clearly the source and purpose of such advertising. The European Democracy Action Plan therefore announced a legislative proposal on the transparency of sponsored political content as well as support measures and guidance for Member States and other actors, such as national political parties and competent authorities.“

Wir unterstützen diese Bestrebungen und haben darum ausführlich in der laufenden Anhörung (bis zum 2.4.2021) Stellung bezogen: „Political advertising – improving transparency„. Der politisch-regulatorische Überbau wiederum dafür ist „The Digital Services Act: ensuring a safe and accountable online environment„.