Drum koalitioniert sich, was nicht ewig bindet

rot-grün-schwarzKoalition ist Mist! Dieser einfache und klare Satz stammt von einem, der nicht mehr im Bundestag ist. Die Müntesche Erkenntnis ist vielen klar, allein so kurz nach der Bundestagswahl will noch keiner damit raus, weil es den Preis drücken könnte. Landauf, landab melden sich Leute aus hintersten Reihen zu Wort und plappern nach, was am frühen Wahlabend die SPD-Spitze sagte: Man wolle nicht der FDP in die Bedeutungslosigkeit folgen. Dies sei schließlich die logische Konsequenz in einer Regierung mit der Merkel-Union. Außerdem wurde die SPD schon einmal „ausgesaugt“ von einer CDU-geführten Regierung – so die selbsternannten bzw. vorgeschickten Auguren. Taktisch klug ist dieses Zweifel streuen am Willen mitzugestalten allemal. Nur so kann man den eigenen Marktwert steigern.Den heutigen Tag zwei nach der Wahl jedoch als Gradmesser zu nehmen, ist unredlich. Zu viel Bewegung ist im politischen Spiel. Zunächst kamen am Nachmittag die Fraktionen zusammen. Viele neue Abgeordnete (230 insgesamt!) mussten sich erst einmal orientieren. Bei den Grünen hagelte es ordentlich Rücktritte oder – euphemistischer ausgedrückt – Kandidaturverzichte für die Zukunft. In der SPD wird man die nächsten Diskussionsunden (Mitgliederforen, Parteikonvente etc.) abwarten, das gehört zur Einbindung vieler Meinungen und zum Pokern. Allerdings sollte man auch nicht zu hoch pokern. Die Signale aus den grünen Reihen deuten durchaus auf Gesprächsbereitschaft hin. Da ist man einfach schon zu lange weg vom „Gestalten“. Das ist geradezu magnetisch.

Da insgesamt keine Hatz angesagt ist, weil es keinen „Pflichtzeitpunkt“ gibt – anders als bei der Konstituierung des Parlaments, das lt. Verfassung (Art. 39, 2) spätestens am 30igsten Tag nach der Wahl in der neuen Konstellation zusammentreten muss – können die Dinge in Ruhe abgewartet werden. Allerdings lagen die Wahltermine des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin seit 1990 immer ca. vier Wochen nach der Bundestagswahl. Ein relativ kurzer Zeitraum, wenn man es z.B. einmal in internationale Perspektive setzt (Stichwort Belgien z.B.). Die Ausnahme gab es allerdings 2005. Da vergingen zwischen Wahltag und Wahl der Kanzlerin 65 Tage. Eine Große Koalition dauert eben mitunter etwas länger.

Eines aber noch: Wenn schon immer in die Vergangenheit geschaut wird („wir sind beim letzten Mal nicht gut weggekommen“), dann sollte man ruhig noch etwas weiter zurück schauen: Aus der ersten Großen Koalition, die ohne Bundestagswahl zustande gekommen war, sondern durch Rücktritt des amtierenden Kanzlers Erhard ist die SPD mit Vizekanzler Willy Brandt gestärkt hervorgegangen – alles ist also offen.

Geboren 1971 in Braunschweig und aufgewachsen im Landkreis Peine – dort Abitur 1993 (keine zwei „Ehrenrunden“, sondern zwischendurch eine Ausbildung bei der Stadt Braunschweig) – zog es mich zum Studium nach Eichstätt und Washington D.C. Nach Beendigung des Studiums der Politikwissenschaften und Geschichte 1998, begann ich meine berufliche Laufbahn als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag. Dort beschäftigte ich mich u.a. mit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Danach folgte eine mehrjährige Station als Projektmanager Internationales und politische Kontakte bei Partner für Berlin, Gesellschaft für Hauptstadt-Marketing mbH (heute Berlin Partner). Nach mehreren kurzen und längeren Stationen in der politischen Beratung kam ich 2008 als Partner zu elfnullelf. Seit August 2013 führe ich die Beratungsgesellschaft für Strategie und politische Kommunikation mbH als alleiniger Geschäftsführender Gesellschafter.