Der kritisierte Exportriese

Export_WeltkugelDeutschlands Exporte boomen. Gerade in Zeiten wirtschaftspolitischer Unsicherheiten und krisenbedingter Schieflagen im europäischen Raum, sticht die Bundesrepublik mit relativ guten Zahlen hervor. Obwohl dies positiv bewertet werden könnte, hagelt es von allen Seiten herbe Kritik an der größten Volkswirtschaft Europas. Die von den USA und dem Internationalen Währungsfonds angestoßene Diskussion über die überbordenden Leistungsbilanzüberschüsse Deutschlands beschäftigt nun auch die Europäische Kommission in Brüssel.

Wirtschaftskommissar Olli Rehn wies bereits letzte Woche in einer Pressekonferenz darauf hin, dass Deutschland seit 2006 den vorgegebenen Referenzwert für Exportüberschüsse (6 Prozent der Wirtschaftskraft eines Landes) weit überschreite. Bereits in den vergangenen zwei Jahren hatte die Bundesrepublik die höchsten Exportüberschüsse der Welt. Das ifo-Institut berechnete nun für das erste Halbjahr 2013 erneut Überschüsse in Höhe von 7.2 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Deutschland habe aber, so der Tenor der Kritiker, seit Beginn der Krise keinerlei Schritte unternommen diesem Problem gegen zu steuern oder über eine Steigerung der Binnennachfrage sowie Senkung der Exportabhängigkeit eine Ausbalancierung der Wirtschaft zu erreichen.

Diese Versäumnisse setzen strauchelnde Länder der Euro-Zone unter erheblichen Druck. Unternehmen in Südeuropa sehen sich aufgrund der Flut an hochwertigen deutschen Produkten einer kaum zu bewältigenden Konkurrenz ausgesetzt und verlieren punkto Wettbewerbsfähigkeit immer mehr an Boden. Ein Teufelskreislauf, der dem Willen der Schulden- und Wirtschaftskrise im Staat Herr zu werden zuwiderläuft.

Jetzt könnten Konsequenzen für die Bundesrepublik folgen. Die Kommission hat sich zu einer genaueren Untersuchung der Sachlage entschlossen. Sollte sich nach Prüfung ein übermäßiges wirtschaftliches Ungleichgewicht innerhalb Europas feststellen lassen, könnten von Seiten der Kommission wirtschaftliche Reformen von Deutschland gefordert werden. Bei Untätigkeit der deutschen Regierung drohen dem Staat Strafzahlungen von bis zu 0.1 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung.

Vertreter der Regierung und der deutschen Exportwirtschaft wiesen die Vorwürfe stets als „nicht nachvollziehbar“ zurück und betonten die Notwendigkeit eines starken deutschen Exportmarktes für die Stabilität der gesamten Eurozone. Es besteht kaum Verständnis dafür in der Stärke Deutschlands einen Nachteil für Europa zu sehen. CSU-Europaabgeordneter Markus Ferber veranschaulichte die Situation im STERN Online mit einer sportlichen Metapher:„[D]as wäre in etwa so, als würden der FC Bayern und Borussia Dortmund in Deutschland schlechteren Fußball spielen müssen, nur damit kleinere Vereine bessere Chancen auf die oberen Plätze der Tabelle haben.“

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