Der doppelte Kandidat der SPD

Foto: SPÖ Presse und Kommunikation | Lizenz cc 2.0
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Da sage noch einer, Sigmar Gabriel ist nicht für eine Überraschung gut: Er verzichtet erneut auf sein ureigenes Recht, als SPD-Vorsitzender für das Kanzleramt zu kandidieren. Das Nannen-Magazin aus Hamburg ließ heute – ein bisschen unfreiwillig – die Bombe platzen und Gabriel düpierte damit wieder einmal einige seiner Parteifreunde. Nach 2013, als er Peer Steinbrück vorschickte, lässt Gabriel ein weiteres Mal den Kelch an sich vorüberziehen.

Es wird viel spekuliert wieso, weshalb, warum? Am Ende kann auch ein persönliches Motiv als menschlich völlig in Ordnung betrachtet werden. Es ist allerdings auffällig, mit welcher Beharrlichkeit man an einem Termin „Ende Januar“ festhalten wollte. Zwar steht gesamtpolitisch viel auf dem Spiel. Für die SPD aber mit NRW, wo die amtierende Ministerpräsidentin nur knapp vor ihrem Herausforderer von der Union liegt, und der Bundestagswahl am meisten, wenn nicht alles. Zumal die Partei sich einfach nicht aus dem „20%-Loch“ merklich befreien kann – trotz Einbrüchen bei der Kanzlerin, unionsinternem Dauerstreit und offener Freihandelskritik, was ja insbesondere die SPD-Linke beruhigen sollte. Vielleicht haben aber viele getreue SPD-Wähler eingesehen, dass für ein exportdominierendes Deutschland Freihandel existenziell ist – auch schon für große Teile des Mittelstands.

Interessant wird werden, was der „Mann aus Würselen“, also Martin Schulz, nun auf die Bretter bringt. Seine offizielle Nominierung dürfte so gut wie sicher sein. Er bewirbt sich für den Bundestag als Spitzenkandidat der NRW-SPD und damit via Liste sicher für den Bundestag. Parallel wird er sich wahrscheinlich auch um das Amt des Bundeskanzlers bewerben. Das hat es so in der Geschichte des Deutschen Bundestages bisher nur einmal gegeben: Franz-Josef Strauß 1980. Er holte zwar klar das Mandat, aber bekanntermaßen nicht das Kanzleramt gegen Helmut Schmidt. Die Diskussion nur noch Amtsträger ohne Mandat einzusetzen, wurde Anfang der 2000er Jahre geführt und richtigerweise wieder zu den Akten gelegt.

Jetzt muss nur noch die Frage geklärt werden, wer nach Frank-Walter Steinmeier das gerade jetzt so wichtige Auswärtige Amt weiterführt. Hier wäre Martin Schulz mit seiner Erfahrung als Präsident des Europäischen Parlaments ja nachgeradezu eine Idealbesetzung. Dass das Hamburger SPD-Schwergewicht und frühere Generalsekretär Olaf Scholz hier einrückt, wäre sehr verwunderlich. Sein Plan dürfte eher sein, die SPD in Hamburg weiterhin auf Kurs der absoluten Mehrheit zu halten – einmalig in Deutschland. Dass zu allem Überfluss ein jetzt zunehmend gestärkter SPD-Mann aus NRW der dortigen Ministerpräsidentin aus machttaktischen Gründen nicht unbedingt schmeckt, liegt auf der Hand. Es wie so oft im Leben: Hat man die Lösung für ein Problem, tut sich schnell ein neues auf. Die wirklich gute Nachricht hingegen ist, dass mit Martin Schulz ein wirklich überzeugter Europäer Verantwortung übernimmt!

Geboren 1971 in Braunschweig und aufgewachsen im Landkreis Peine – dort Abitur 1993 (keine zwei „Ehrenrunden“, sondern zwischendurch eine Ausbildung bei der Stadt Braunschweig) – zog es mich zum Studium nach Eichstätt und Washington D.C. Nach Beendigung des Studiums der Politikwissenschaften und Geschichte 1998, begann ich meine berufliche Laufbahn als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag. Dort beschäftigte ich mich u.a. mit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Danach folgte eine mehrjährige Station als Projektmanager Internationales und politische Kontakte bei Partner für Berlin, Gesellschaft für Hauptstadt-Marketing mbH (heute Berlin Partner). Nach mehreren kurzen und längeren Stationen in der politischen Beratung kam ich 2008 als Partner zu elfnullelf. Seit August 2013 führe ich die Beratungsgesellschaft für Strategie und politische Kommunikation mbH als alleiniger Geschäftsführender Gesellschafter.