Favelas mitten in Berlin?!

Ein aufschlussreicher Artikel von Ulf Poschardt am 9.10. in der WELT. Die Schrebergärten in Berlin sind ihm ein sichtlicher Dorn im Auge. Vielleicht ist es tatsächlich notwendig, so drastisch einzuschreiten. Allerdings sollte das Augenmerk auch auf einem anderen Aspekt liegen: Wie bekommt man Berlin - das zum Glück noch vergleichsweise viele Grünflächen hat - so verdichtet, dass die Lebensqualität am Ende nicht flöten geht? Der o.g. Autor will wahrscheinlich ebenso wenig "New Yorker Verhältnisse" wie der Autor dieser Zeilen. Was macht also eine Stadt lebenswert? Das sollte die leitende Frage sein!Read more


Sieht so Verantwortung aus?

Seit November 2009 hat der SPIEGEL das Thema Euro und die damit verbundene Krise sage und schreibe 13 Mal auf dem Titel gehabt. Der Euro, eine berühmte "Persönlichkeit" möchte man meinen. Das haben nicht einmal FJS oder KTG geschafft. Sicherlich, eine kritische Berichterstattung ist das A&O in einer Demokratie. Dennoch muss erlaubt sein zu hinterfragen, inwieweit auch die Medien - insbesondere, wenn es sich um sogenannte Leitmedien handelt - eine Mitverantwortung an der politischen und ökonomischen Stimmung tragen. Die SPIEGEL-Titelgeschichten suggerieren, dass sich das Blatt eher mit der Euro-Krise selbst profilieren will anstatt dazu beizutragen, dass das Vertrauen in die Euro-Währung gestärkt wird. Denn was ist die Währung anderes als in ihr gesetztes Vertrauen?!


The Internet has become a weapon!

http://www.youtube.com/watch?v=F4FBfqObaaU
Strong words! Die Entgegnung der Moderatorin Jennifer Livingston auf eine Schmäh-Email hat es in sich. Es ist ein sehr gutes Lehrstück mit Blick darauf, was wir im Umgang mit dem Internet und seinen vielfachen Möglichkeiten der Nutzung noch lernen müssen: Wir sollten im Netz so kommunizieren, wie wir es auch von Angesicht zu Angesicht tun würden; offenes Visier statt getarnter Häme. Die Kernaussage kommt bei 2:54 min. Für alle, die nicht so lange warten möchten.


Die sichtbare Wende

Viele Jahre gab es für Wende nur ein Synonym: 1989. Das hat sich spürbar verändert. Mit ihm sei die Wende ein wenig sichtbarer geworden, frotzelte der unübersehbare Bundesumweltmeier Peter Altmaier und meint dieses Mal die Energiewende. Es war sein Auftritt bei der Veranstaltung des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie mit dem schlichten Titel "Die Energiewende" gestern Vormittag im Berliner Steigenberger. Bevor er jedoch mit seinen Zuhörern von der Industrie ins Gericht ging, stimmte Verbandspräsident Prof. Bauer die Teilnehmer auf die Thematik ein. Er berichtete über seine innere Zerrissenheit bei der Entscheidung im CSU-Präsidium, dem er angehört, über den Atomausstieg. Ihm, einem langjährigen Befürworter der strahlenden Energiegewinnung. Ein beruflicher Aufenthalt vor kurzem ganz in der Nähe des japanischen Unglücksreaktors in Fukushima habe ihn jedoch in seiner Entscheidung gegen Atom und für die "Energiewende" (ein Begriff, der sich nur langsam mit Leben fülle) nachgerade bestärkt.Read more


K wie K-Frage

Der Buchstabe K hat die Ordnungsnummer 11 im Alphabet. Ob das schon als Schnapszahl gelten kann, entscheide der Leser für sich. Früher standen drei K`s in Reihe für „Kinder, Küche und Kirche“. Das hat sich zugegebenermaßen etwas überholt – zum Glück! Dennoch ist das K ein dieser Tage beliebter Buchstabe. Er wird verbunden mit einer einzigen Frage, der „K-Frage“. In diesem Zusammenhang könnte man sogar von der KK-Frage sprechen, der Frage also, wer bei der SPD nun KanzlerKandidat wird. Ge-gendert (sprich: d`schända) ist das Wort bereits völlig zu recht, da wahrscheinlich keine Kandidatin mitmischt.Read more


Wohlstand nährt Armut

Aus: "Wohlstand in Zahlen - Eine Bilanz"; herausgegeben von INSM, brand eins, rwi und statista - die deutsche Gesellschaft in Zahlen von 1980-2010

Ist es wirklich Zufall oder gewollte Koinzidenz, dass am selben Tag eine Bilanz des Wohlstandes (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) und der Armut (Armutsbericht der Bundesregierung) im Lande vorgestellt wird? Bemerkenswert ist in jedem Fall, wie eng beide Themen miteinander verbunden sind. Der Armutsbericht der Bundesregierung soll trotz seiner gesamtgesellschaftlichen Bedeutung hier nicht die Hauptrolle spielen. Er ist in anderen Medien ausgiebig beleuchtet worden.Read more


Film und Freiheit

Es ist schon ein interessantes Phänomen: Ein stümperhaft gemachter und unästhetischer Film bestimmt über das Wohl und Wehe unserer freiheitlichen, demokratischen Ordnung. Die Diskussion allerdings ist richtig und wichtig. Und sie dokumentiert, wie in freien Systemen mit so etwas umgegangen wird: Mit offenem Visier und ohne Verschleierung. Zeigen oder Nichtzeigen ist schon gar nicht mehr die Frage. Natürlich muss es im Rahmen der Meinungsfreiheit - immerhin ein Grundrecht bei uns! - möglich sein, auch so einen Film zu zeigen. Zwar hinkt der Vergleich, aber nach "Das Leben des Brian" haben die Christen und Juden ja auch nicht die Botschaften Großbritanniens angezündet. Wir sollten dennoch entspannt sein und nicht mit gleicher Vehemenz wie die Gegner des Films auf dessen Veröffentlichung (durch die sich selbst hypendende Berichterstattung, wozu wiederum auch dieser Beitrag gehört, ist er öffentlicher denn je) mit Berufung auf unsere Grundfreiheiten pochen. Der Klügere sollte an dieser Stelle nachgeben und nicht zusätzlich Öl ins Feuer gießen. Was ist eigentlich mit dem Gedanken, dass diejenigen, die so lautstark - natürlich von höherer Stelle strategisch angestichelt - protestieren genau diesen Film zum Entstehen verholfen haben, um einen Vorwand für derartige Proteste zu haben? Zugegeben, damit würde sich die Freiheit selbst ad absurdum führen: Nur die Freiheit ermöglicht es, der Unfreiheit die Bahn zu brechen. Was wohl Karl Popper davon hielte, dessen Grundthese immerhin "keine Toleranz gegenüber der Intoleranz" lautete?


Der Fluch der Professionalisierung

http://www.youtube.com/watch?v=x-NYRU9l7zo
Veröffentlicht am 10.09.2012 von Michael Niesewandt

Am Montag, den 11.9. wurde in ARD-Monitor ein Beitrag über Lobbying im schlechten Sinne ausgestrahlt. Die Sendung mit dem seichten Titel "Die Einflüsterer" wurde zwischenzeitlich schon mehrfach wiederholt, u.a. gestern in EINS EXTRA, dem Informationsspartenkanal der ARD. Es ist ein gut recherchiertes und im Ergebnis bedauerlicherweise ernüchterndes Stück. Die einen sprechen von "Lobbyisten-Bashing", die anderen von überfälligem Aufdecken ungesunder Machenschaften, die die Demokratie auszuhöhlen drohen. Netzpolitik.org hat den Beitrag "nackt", ohne Kommentar weiter veröffentlicht. Vom Ausverkauf der Demokratie spricht der WDR-Autor ganz unverblümt - "wie Geld Politik macht". An der Stelle muss man ihm recht geben: Wenn sich nur die, die Geld haben, in der Demokratie Vorteile verschaffen, dann ist etwas faul und hat mit Demokratie nicht mehr viel zu tun.Read more


Pille paradox

Umfrage auf tagesspiegel.de

Es ist wieder einmal eine Entscheidung im Arzneimittelwesen, die hohe Wellen schlägt: Der gemeinsame Senat von Bundesgerichtshof (BGH) und Bundessoszialgericht (BSG) tagte - erstmals wieder seit 1986 gemeinsam! - und sprach, dass die Arzneimittelpreisverordnung (AmPreisV) in Deutschland einheitlich gelte - auch für ausländische Versandapotheken. Damit ist das Ende der "Holland-Boni" in Sicht. Die haben sich zwar vorbehalten, vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu klagen. Wenn der aber in der Tradition des Mehrbesitzverbotes von 2009 entscheidet, dann dürfte die gestrige Co-Entscheidung das letzte Wort sein.Read more


Wenn falsche Entscheidungen falsch bleiben, kann man das "E10" nennen

Am 8. März 2011 tagte in Berlin der "Benzingipfel" unter Beteiligung von Ministerien, der Mineralölwirtschaft, der Autoindustrie, der Ethanolwirtschaft und wer sonst noch so beim Spritbrauen bzw. verfahren mitmischt. Damals war E10 in aller Munde und es stand/steht weder für den Europäischen Fernwanderweg noch für den Edison`schen Lampensockel, sondern für eine 10prozentige Bemischung von Ethanol zu Otto-Kraftstoff. Alle waren seinerzeit so genervt, dass die Bild in der ihr eigenen Art titelte “Nein, tanke“. Während wir 2011 eher über die technischen Probleme und die zögerliche Umsetzung der Vorgaben durch die Autoindustrie diskutierten, steht heute, anderthalb Jahre später, das gute E10 vor dem Hintergrund steigender Brotpreise, einer Jahrhundert-Dürre in den USA und eines leergefegten Weizen-Weltmarktes erneut am Pranger.Read more


GKV-PKV=EKV, die Einheitskrankenversicherung wird kommen

Das Gesundheitssystem krankt an vielen Ecken und Enden. So gesehen ist der Begriff "Gesundheitssystem" dem Grunde nach ohnehin irreführend. Aber gut, orientieren wir uns eben an der Grundidee: Es handelt sich um eine Organisation von Ressourcen und Interessen, die dazu beitragen soll, Menschen im Krankheitsfall solidarisch gesunden zu helfen. Die alte Leier aber, dass überall das Geld fehle, wird bald niemand mehr hören können. Was folgt daraus? Offenbar müssen wir das Finanzierungssystem unseres Gesundheitswesens komplett neu überdenken. Die Gesetzliche Krankvenversicherung (GKV) hat so lange funktioniert, solange alles vor Wohl- und Sozialstaat kaum noch gerade ausgehen konnte und die Einnahmen der Sozialkassen sprudelten. Trotz der wechselvollen Geschichte der privaten Krankenversicherung haben erst die gesetzlich verankerte Koexistenz von GKV und PKV 1970 und die Gesundheitsreform 1989, die es auch gut verdienenden Arbeitern und Angestellten ermöglichte, sich privat zu versichern, der PKV die nötigen Entwicklungsschübe verliehen. Somit ist die PKV eine recht junge Errungenschaft unserer gesundheitlichen Vorsorge.Read more


Stresstest für schwarz-gelb 2013

Fahne/Flagge Karo schwarz / gelbDas nächste Jahr verspricht in politischer Hinsicht in Deutschland ein spannendes zu werden. An seinem Ende wird sich zeigen, wie tragfähig das Koalitionsmodell schwarz-gelb ist bzw. war. Derzeit gibt es fünf schwarz-gelbe Koalitionen in Deutschland: Bayern, Hessen, Niedersachsen, Sachsen und im Bund. 80% davon, müssen sich 2013 regulär zur Wahl stellen; bis auf Sachsen alle der Genannten.Read more


Reden wie in England

Großbritannien gilt nach wie vor als Wiege der parlamentarischen Demokratie. Der Schreckensherrschaft Oliver Cromwells im 17. Jahrhundert folgte die "Glorious Revolution"  ("für die protestantische Religion und ein freies Parlament") 1688. Ein Jahr später trotzte das Parlament der Krone mit der "Declaration of Rights" weitere Mitspracherechte ab. John Locke veröffentlichte ebenfalls 1689 seine bahnbrechende Schrift "Two Treatises of Government". Von da an nahm der Parlamentarismus seinen Lauf. Wir Deutschen verfeinerten irgendwann unser Wahlrecht, denn das ist in England nach reiner Mehrheit ausgerichtet. Wir mögen es etwas komplizierter, was mit dazu beitragen mag, dass bei uns die Debatten in der Regel etwas weniger hitzig ausfallen.Read more