Der Fluch der Professionalisierung

http://www.youtube.com/watch?v=x-NYRU9l7zo
Veröffentlicht am 10.09.2012 von Michael Niesewandt

Am Montag, den 11.9. wurde in ARD-Monitor ein Beitrag über Lobbying im schlechten Sinne ausgestrahlt. Die Sendung mit dem seichten Titel "Die Einflüsterer" wurde zwischenzeitlich schon mehrfach wiederholt, u.a. gestern in EINS EXTRA, dem Informationsspartenkanal der ARD. Es ist ein gut recherchiertes und im Ergebnis bedauerlicherweise ernüchterndes Stück. Die einen sprechen von "Lobbyisten-Bashing", die anderen von überfälligem Aufdecken ungesunder Machenschaften, die die Demokratie auszuhöhlen drohen. Netzpolitik.org hat den Beitrag "nackt", ohne Kommentar weiter veröffentlicht. Vom Ausverkauf der Demokratie spricht der WDR-Autor ganz unverblümt - "wie Geld Politik macht". An der Stelle muss man ihm recht geben: Wenn sich nur die, die Geld haben, in der Demokratie Vorteile verschaffen, dann ist etwas faul und hat mit Demokratie nicht mehr viel zu tun.Read more


Pille paradox

Umfrage auf tagesspiegel.de

Es ist wieder einmal eine Entscheidung im Arzneimittelwesen, die hohe Wellen schlägt: Der gemeinsame Senat von Bundesgerichtshof (BGH) und Bundessoszialgericht (BSG) tagte - erstmals wieder seit 1986 gemeinsam! - und sprach, dass die Arzneimittelpreisverordnung (AmPreisV) in Deutschland einheitlich gelte - auch für ausländische Versandapotheken. Damit ist das Ende der "Holland-Boni" in Sicht. Die haben sich zwar vorbehalten, vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu klagen. Wenn der aber in der Tradition des Mehrbesitzverbotes von 2009 entscheidet, dann dürfte die gestrige Co-Entscheidung das letzte Wort sein.Read more


Wenn falsche Entscheidungen falsch bleiben, kann man das "E10" nennen

Am 8. März 2011 tagte in Berlin der "Benzingipfel" unter Beteiligung von Ministerien, der Mineralölwirtschaft, der Autoindustrie, der Ethanolwirtschaft und wer sonst noch so beim Spritbrauen bzw. verfahren mitmischt. Damals war E10 in aller Munde und es stand/steht weder für den Europäischen Fernwanderweg noch für den Edison`schen Lampensockel, sondern für eine 10prozentige Bemischung von Ethanol zu Otto-Kraftstoff. Alle waren seinerzeit so genervt, dass die Bild in der ihr eigenen Art titelte “Nein, tanke“. Während wir 2011 eher über die technischen Probleme und die zögerliche Umsetzung der Vorgaben durch die Autoindustrie diskutierten, steht heute, anderthalb Jahre später, das gute E10 vor dem Hintergrund steigender Brotpreise, einer Jahrhundert-Dürre in den USA und eines leergefegten Weizen-Weltmarktes erneut am Pranger.Read more


GKV-PKV=EKV, die Einheitskrankenversicherung wird kommen

Das Gesundheitssystem krankt an vielen Ecken und Enden. So gesehen ist der Begriff "Gesundheitssystem" dem Grunde nach ohnehin irreführend. Aber gut, orientieren wir uns eben an der Grundidee: Es handelt sich um eine Organisation von Ressourcen und Interessen, die dazu beitragen soll, Menschen im Krankheitsfall solidarisch gesunden zu helfen. Die alte Leier aber, dass überall das Geld fehle, wird bald niemand mehr hören können. Was folgt daraus? Offenbar müssen wir das Finanzierungssystem unseres Gesundheitswesens komplett neu überdenken. Die Gesetzliche Krankvenversicherung (GKV) hat so lange funktioniert, solange alles vor Wohl- und Sozialstaat kaum noch gerade ausgehen konnte und die Einnahmen der Sozialkassen sprudelten. Trotz der wechselvollen Geschichte der privaten Krankenversicherung haben erst die gesetzlich verankerte Koexistenz von GKV und PKV 1970 und die Gesundheitsreform 1989, die es auch gut verdienenden Arbeitern und Angestellten ermöglichte, sich privat zu versichern, der PKV die nötigen Entwicklungsschübe verliehen. Somit ist die PKV eine recht junge Errungenschaft unserer gesundheitlichen Vorsorge.Read more


Stresstest für schwarz-gelb 2013

Fahne/Flagge Karo schwarz / gelbDas nächste Jahr verspricht in politischer Hinsicht in Deutschland ein spannendes zu werden. An seinem Ende wird sich zeigen, wie tragfähig das Koalitionsmodell schwarz-gelb ist bzw. war. Derzeit gibt es fünf schwarz-gelbe Koalitionen in Deutschland: Bayern, Hessen, Niedersachsen, Sachsen und im Bund. 80% davon, müssen sich 2013 regulär zur Wahl stellen; bis auf Sachsen alle der Genannten.Read more


Reden wie in England

Großbritannien gilt nach wie vor als Wiege der parlamentarischen Demokratie. Der Schreckensherrschaft Oliver Cromwells im 17. Jahrhundert folgte die "Glorious Revolution"  ("für die protestantische Religion und ein freies Parlament") 1688. Ein Jahr später trotzte das Parlament der Krone mit der "Declaration of Rights" weitere Mitspracherechte ab. John Locke veröffentlichte ebenfalls 1689 seine bahnbrechende Schrift "Two Treatises of Government". Von da an nahm der Parlamentarismus seinen Lauf. Wir Deutschen verfeinerten irgendwann unser Wahlrecht, denn das ist in England nach reiner Mehrheit ausgerichtet. Wir mögen es etwas komplizierter, was mit dazu beitragen mag, dass bei uns die Debatten in der Regel etwas weniger hitzig ausfallen.Read more


Teddy-Shooter

http://www.youtube.com/watch?v=BGQEIsvb-M8&feature=player_detailpage
Belarus has fired two of its military top brass - over their failure to stop an invasion of Swedish parachuting teddy bears. RT's Peter Oliver explains why the fur is flying in Minsk - MORE INFO & PHOTOS: http://on.rt.com/5awgej

Das ist eine mutige Aktion! Und mit Blick auf auf die Tatsache, dass damit erneut Aufmerksamkeit auf den letzten waschechten Diktator im direkten europäischen Einzugsgebiet gelenkt wird, eine gute Aktion. Alexander Grigorjewitsch Lukaschenko ist ein Potentat, wie sich ihn wohl kein Land wünscht. Mein Freund und früherer Professor für internationale Politik, Dr. Hans Georg Wieck hat sich vielfach mit den Fragen der (un-)demokratischen Entwicklung in Weißlussland auseinandergesetzt. Zudem war er einige Jahre Leiter der OSZE-Mission in Minsk. Es wird Zeit, dass die EU - trotz aller eigener Probleme - die Menschen in Belarus bei ihrem Befreiungsversuchen von Lukaschenko stärker unterstützt. Vielleicht ist auch dieses ein kleiner Beitrag dazu. Es kann zudem nicht angehen, dass der 20Jährige Journalistikstudent Anton Sujapin seit dem 13. Juli (!) ohne Anklage in Untersuchungshaft sitzt, weil er die Teddybär-Aktion vor Ort übrer das Internet verbreitet hat und ihm lapidar "Grenzverletzung" vorgeworfen wird.

Nachtrag vom 8.8.2012: Lukaschenko läßt aufgrund des Vorfalls die schwedische Botschaft schließen und weist den Botschafter aus - eine Ungeheuerlichkeit!

 


Windows Vista oder Apple iOS6?

In der Tat, das war heute ein Paukenschlag: Wie Anchorfrau Marietta Slomka richtig sagte, käme es zum Schwur und Deutschland müßte nach Auflösung des Parlaments innerhalb der verfassungsmäßigen Frist neu wählen - es ginge nach dem heutigen Urteil der Karlsruher Richter nicht. Im ZDF-Beitrag (heute journal) ist treffender Weise vom Wahlrecht als "Betriebssystem der Demokratie" die Rede. Wer das zweifelhafte Vergnügen hatte, sich mit Windows Vista auseinander gesetzt zu haben, wurde sofort daran erinnert. Vista war nix.Read more


Als „rot-grün“ „nachhaltig“ verdrängte

Der Weltgipfel von Rio liegt 20 Jahre zurück. Was haben wir uns damals im Abi und danach in der Uni die Köpfe heiß geredet, was er wohl bewirken würde und wie sinnvoll eine solche „Öko-Großkonferenz“ denn sei. Ist es nachhaltig, eine Konferenz dieser Größenordnung abzuhalten, wo zehntausende von Teilnehmern aus der ganzen Welt wenig klima-/ ressourcenneutral angeflogen kommen? Das war ein Paradoxon, das viele für sich nicht aufzulösen vermochten. Einer der Professoren hatte beteuert, dass die Auswirkungen langfristig beispiellos sein würden. Nun kann man heute in der Tat fragen, wie der Diskussionsstand und Ist-Zustand in Bezug auf die planetare Nachhaltigkeit wäre ohne den damaligen Auftaktgipfel, der in den zurück liegenden 20 Jahren einige Folgegipfel erfahren und einiges ins Rollen gebracht hat.Read more


Parlamentsheer, kein Ministerialheer

Der 20. Juli ist nicht nur der Jahrestag, an dem den Attentätern auf Hitler und dessen Nazi-Schergen gedacht wird. Es ist seit vielen Jahren auch Gelöbnistag. Junge Rekruten werden auf ihren Dienst bei den Streitkräften feierlich vorbereitet. Dass es fortan keine Wehrpflichtigen mehr sind, ist neu. Was vor zehn Jahren undenkbar schien, wird zum Alltag: die Berufsarmee. Das sind komplett neue Voraussetzungen für eine Einrichtung, die als Volksarmee gegründet wurde und lange die "Erziehungsanstalt" der Nation war. Das heutige Gelöbnis soll hingegen im Bendlerblock stattfinden, dem Berlin-Sitz des Ministeriums; abgeschottet von der Öffentlichkeit. Mit Blick auf die Sicherheitsvorkehrungen ohne Frage die günstigere Variante. Aber hinsichtlich der neuen Rolle der Bundeswehr das falsche Signal.Read more


Willkommen Spreepublik!

Sehr geehrte Spreepublik-Interessierte!

Seien Sie herzlich willkommen auf diesem neuen Blog, das im Juli 2012 das Licht der Welt erblickt hat. Wir, das ist das Team der Unternehmensberatung elfnullelf® sowie Freunde des Unternehmens, sind der Meinung, dass es ruhig mehr Meinung im politischen Geschehen geben darf. Gerne wollen wir darüber hinaus einen Beitrag leisten, Aussagen, Standpunkte oder parlamentarische Abläufe zu beleuchten und zu erklären wo erforderlich. Eine gewisse kritische Betrachtungsweise erlauben wir uns selbstredend genauso. In diesem Sinne hoffen wir auf viele Leserinnen und Leser. Auf das die Spreepublik in Kürze fester Bestandteil der politischen Bloggosphären-Republik wird!

Viele Grüße, Udo Sonnenberg