Neues Digitalangebot - PolitikfeldMonitor für Unternehmen und Verbände

Informationen zu analysieren und zu bewerten ist Kernaufgabe einer kompetenten Beratung. Man kann sogar noch einen Schritt weitergehen und sagen, dass auch die Reduktion von Komplexität und die Einordung der analysierten Informationen  notwendiger Weise dazugehört. Wir sehen uns seit der Omnipräsenz internet-medialer Informationszugänge mit einem permanenten Informationsüberfluss konfrontiert. Die Hauptaufgabe besteht nicht mehr in der Informationsbeschaffung, sondern darin, den Überblick zu behalten und den Qualitätsgehalt zu bestimmen. Das sind die Aufgaben, die ein klassisches Themen- oder Politikfeld-Monitoring leisten sollte. Diese Beratungsleistung bietet elfnullelf seinen Kunden selbstverständlich als Standardleistung an.

Aber warum diesen Pool an Intelligence nicht auch auf breitere Füße stellen? Diese Frage war der Auslöser für den Aufbau unseres neuen digitalen Produktes: Der abonnierbare, themenfokussierte PolitikfeldMonitor.

Unser PolitikfeldMonitor bietet Unternehmens- und Verbandsrepräsentanten sowie Politikinteressierten wichtige politische Neuigkeiten aus den Themenfeldern Digitalisierung, Gesundheit, Energie & Klima, Verkehr & Mobilität, Planen & Bauen sowie den Finanzmärkten. Wir analysieren für welche Branchen/Unternehmen und insbesondere Geschäftsmodelle was relevant ist. Die Bewertung und vor allem Einordnung der Informationen soll aufzeigen, wie Sie diese zu ihrem Vorteil nutzen können. Angereichert sind die Texte mit zahlreichen Links zu Hintergrundinformationen und Originaldokumenten.

Mit dem PolitikfeldMonitor schaffen wir ein niedrigschwelliges Angebot für alle mit politischen Themen befassten Entscheider, die sich in den beschriebenen Themenfeldern rasch und kompetent informieren möchten. Es handelt sich um ein Webportal, das von elfnullelf selbst entwickelt wurde. Mehrmals wöchentlich erscheinen neue Meldungen zu aktuellen Themen in den sechs politischen Themenfeldern. Die Besonderheit: Alle Beiträge sind daraufhin abgeklopft, wo ggf. Handlungsbedarf oder Handlungsoptionen für die betroffenen Unternehmen oder Branchen bestehen. Benutzer können sich individuell per E-Mail benachrichtigen lassen, wenn neue Meldungen zu ihren Themen vorliegen. Die Plattform bietet eine umfangreiche Such- und Filterfunktion und funktioniert mit jedem Computer, Tablet oder Smartphone.

Interaktion mit unseren Kunden steht für uns an erster Stelle. In jeder Meldung finden die Benutzer deshalb einen Ansprechpartner, den sie bei Fragen kontaktieren können. Außerdem hat das Unternehmen angekündigt, weitere Themen aufzunehmen, wenn Nutzer dies wünschen.

30 Tage können Sie den PolitikfeldMonitor kostenfrei und ohne Risiko testen. Das Testabonnement endet automatisch. Wenn Sie das Angebot weiter nutzen möchten, können Sie sich zwischen den Tarifen 49,00€/Monat, 139,00€/drei Monate oder 399,00€/Jahr entscheiden.

Alle Informationen zum PolitikfeldMonitor finden Sie unter: https://elfnullelf.com/politikfeldmonitor/


Bio-Hanf, Novel Food und Medizinal-Cannabis

Es beginnt sich zu drehen. Wurden Cannabis und Drogenkonsum bisher immer in direktem Zusammenhang gedacht oder genannt, so erleben wir gerade eine Zeit der Differenzierung, aber auch eines Mega-Hypes - und der wird voraussichtlich noch eine ganze Weile anhalten. Cannabinoide wie z.B. Tetrahydrocannbinol (THC) und Cannabidiol (CBD) sind zunächst ganz natürliche Wirkstoffe, die der Menschheit seit Jahrtausenden bekannt und vertraut sind. Psychoaktiv werden dieses Substanzen erst durch manuelle Bearbeitung z.B. Hitze beim Verdampfen.

Es scheint so, als habe man das angesprochene Jahrtausende alte Wissen plötzlich in einer Schatzkiste wiederentdeckt. Im Antidrogenwahn der Nachkriegsgeschichte wurde hier viel verschüttet. So war z.B. in Deutschland der Hanfanbau auf offenem Feld bis 1996 verboten. Wenn man sich vor Augen hält, dass Hanf eine omnipräsente Nutzpflanze in Europa über viele Jahrhunderte war, mutet das merkwürdig an. Vor zwei-, dreihundert Jahren konnte sich niemand vorstellen, dass insbesondere Hanf einmal so in die Schusslinie geraten würde. Quasi alles war aus Hanf: Baumaterial, Kleidung, Seile und eben auch Arzneiwirkstoffe. Da die Hanfpflanze in ihren Blüten eine Vielzahl von Cannabinoiden erzeugt, wurde sie in jüngerer Geschichte lange als "Drogenpflanze" in Misskredit gebracht.

Das hat sich spürbar geändert: Die Produkte der Hanfpflanze aus freiem Anbau (max. 0,2% THC-Gehalt z.B. in Deutschland, nur professionelle Landwirtschaft, keine Privatpersonen) sind begehrt. Zudem ist die Pflanze genügsam, sparsam beim Wasserverbrauch und wurzelt tief. Dabei wirkt sie sich sehr positiv auf die Bodengesundheit aus. Im Zeitalter von permanenter Gülle-Mais-Kultur unter dem Deckmantel der Energiegewinnung eine wahre Alternative in der Fruchtfolge.

Die Renaissance der cannabinoiden Wirkstoffe führte schließlich auch zur Zulassung von Medizinal-Cannabis mit höheren Wirkstoffkonzentrationen, die selbstredend unter das Betäubungsmittelgesetz (BTM) fallen und damit durch Ärzte verschreibungspflichtig sind. Somit kommt Regulierung ins Spiel, die konsequenterweise auch die weniger wirksamen Konzentrationen von cannabinoiden Substanzen, wie sie z.B. in der Hanf-Pflanze vorkommen, erfasst. Konkret ist das passiert im Zuge einer europäischen Verordnung, die sich mit sogenanntem "Novel Food" befasst. Das sind Lebensmittel, die bis 1997 keine Verwendungshistorie in der Europäischen Union hatten - Insekten z.B. Unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhalts mit dem Hinweis auf Jahrtausende alte Anwendungsverfahren kündigt sich hier ein Widerspruch an. Nichtsdestotrotz, dient der zur EU-Verordnung gehörige Novel-Food-Katalog als Richtschnur für die Lebensmittelaufsichtsbehörden. Diese veranlassen, dass Lebens- und Nahrungsergänzungsmittel, die keine Zulassung nach Novel Food haben, vom Markt genommen werden müssen. Interessant ist die Veränderung, die der Katalog in den letzten Jahren durchlaufen hat: Von 1998 bis 2017 gab es für Cannabis Sativa lediglich einen Eintrag. Die daraus gewonnenen Lebensmittel und Inhaltsstoffe wurden nicht als Novel Food betrachtet. 2017 gab es eine Ergänzung dahingehend, dass Extrakte aus der Blüte mit einer höheren CBD Konzentration als sie natürlicherweise in der Pflanze vorkommt, ebenfalls Novel Food sind. Schließlich trat am 20.1.2019 die bis heute gültige Änderung des Katalogs in Kraft, dass nur noch Samen und daraus gewonnenes Öl keine Zulassung benötigen. Alle aus den Blüten und Blättern (CBD-haltig) gewonnenen Inhaltsstoffe werden hingegen als Novel Food betrachtet.

Unternehmen, die sich z.B. auf die Weiterverarbeitung von Hanfblüten zu Lebens- oder Nahrungsergänzungsmitteln spezialisiert haben, sind jetzt relativ plötzlich mit der Herausforderung konfrontiert, Zulassungen beantragen zu müssen, die sie früher in der Form nicht benötigt haben. Sie haben investiert in Vertrauen auf die Formulierung bis Ende 2018: Extrakte in natürlich vorkommender Konzentration dürfen verwendet werden. Zwar ist die Zulassung zu Novel Food theoretisch möglich, aber unter Berücksichtigung der ca. 100 verschiedenen Wirkstoffe in der Hanfblüte - für jeden einzelnen Wirkstoff müsste eine eigene Zulassung beantragt werden - ein schier aussichtsloses Unterfangen. Die nicht-medizinale Schiene wie z.B. Bio-Hanf-Extrakte sind aktuell offenbar regulatorisch unverschuldet auf die schiefe Bahn geraten - zum Nachteil von Kunden/Verbrauchern, Herstellungsbetrieben und Handel.


Public Affairs Use Case aus der Pharmaindustrie

Ein Pharmaunternehmen hat ein relativ hochpreisiges Produkt, was im Markt in der Regelversorgung jedoch kaum zum Einsatz kommt. Schuld daran ist u.a. die immer noch stark ausgeprägte Sektorengrenze zwischen stationärer und ambulanter Versorgung. Viele Routineeingriffe in der stationären Versorgung wie z.B. Knie- oder Hüftgelenke sind längerfristig planbar und damit keine Notfälle. Um die Patienten fit zu bekommen für solche elektiven Eingriffe, wäre eine bestimmte Therapie einige Monate vor der Behandlung sinnvoll. Die Behandlung würde aber ambulant erfolgen müssen und niedergelassene Ärzte sehen keine Veranlassung, die Patienten auf eine spätere, stationäre Versorgung aus ihrem Budget vorzubereiten.

Die Idee ist jetzt, ein Verfahren voranzutreiben, wo verschiedenste Prozesse in einem Krankenhaus auf eine reibungslose OP hinwirken. Dazu gehört neben einer modernen Operationsmethode die Anästhesie, die Bluttransfusion und eben auch eine solide, vorbereitende Therapie. Das Gesamtpaket der Maßnahmen ist komplex und es ist erforderlich, mit vielen Stakeholdern auf allen Ebenen in den Austausch zu treten: Patientenorganisationen, Leistungsträger, Leistungserbringer, politische Entscheider etc. Das konstatierte Informationsdefizit war zudem erstaunlich. Da es jedoch in erster Linie um die zu behandelnden Patienten - und damit Wähler - handelt, war ein politischer Basisansatz in Ergänzung naheliegend.

Über Parteitagsanträge und -beschlüsse das Thema auf eine bereitere politische Agenda zu heben. Das ist ein langwieriger Prozess, aber er lohnt sich. Zwischenzeitlich befindet sich dieser gesundheitspolitische Ansatz auf der bundespolitischen Agenda einer Partei und wird weiter fortgeschrieben.

Der Kunde hat also sein Ziel geschickt über Bande gespielt: Nicht die eigenen Produkte in den Vordergrund stellen und abverkaufen, sondern Ideen entwickeln und bestehende Prozesse zu nutzen, um den Fokus auf eine andere Ebene zu heben, die aber auf das Unternehmensziel einzahlt. Integraler Bestandteil des Behandlungspfades für den Patienten könnte fortan eben auch die besagte Therapie stehen. Da ist man aktuell noch nicht am Ende, aber es bewegt sich viel in diese Richtung. Der Multi-Stakeholder-Ansatz ist im Gesundheitswesen quasi notwendige Voraussetzung, um etwas zu bewirken.


Anwendungsfall / Use Case schädliche Regulierung abwehren

Seit 2004 ist in Deutschland der Online-Vertriebskanal für alle Arzneimittel - apotheken- und verschreibungspflichtige (OTC/RX) - zugelassen. Die gesetzlichen Grundlagen dafür finden sich u.a. im Arzneimittelgesetz (AMG) und in der Arzneimittelpreisverordnung (AmPreisVO). Letztere ist ein sogenanntes Festpreissystem für die rezeptpflichtigen Arzneimittel. Das abgegebene Medikament wird pro Packung mit einem fixen Prozentsatz und einem Fixzuschlag versehen - unabhängig von der Beratungsleistung oder dem Service-Angebot der abgebenden Apotheke. OTC-/apothekenpflichtige Arzneimittel sind in Deutschland nicht (mehr) preisgebunden.

Wegweisende EUGH-Urteile

Aufgrund einer Entscheidung des EUGH vom 19.5.2009, die es den Nationalstaaten überließ, selbst zu bestimmen, ob Apotheken in Fremd- oder Mehrbesitz kommen können, hat sich Deutschland gegen das Modell entschieden, dass Kapitalgesellschaften Apotheken oder ein Apotheker viele Apotheken besitzen darf. Diese Entscheidung hat unmittelbar mit einer weiteren Entscheidung des EUGH vom 19. Oktober 2016 geführt: Wenn Deutschland keinen internationalen Besitz von Apotheken zulässt, brauchen internationale (Versand-)Apotheken, die nach Deutschland reinliefern, auch nicht mehr das deutsche Festpreissystem zu beachten und dürfen verschreibungspflichtige Medikament mit Bonus abgeben.

Umgang mit Wettbewerbsungleichheit

Um diese sich daraus ergebende Wettberwerbsungleichheit zwischen deutschen und internationalen Versandapotheken wieder auszugleichen, ist Regulierung erforderlich. Die Bundesregierung 2013-2017 hatte vor, den Arzneimittelversandhandel für RX-Medikamente kurzerhand für alle Marktteilnehmer gleichermaßen zu verbieten. Eine solch einschneidende Regulierung hätte 15 Jahre vergebliche Investitionen in Personal, Logistik, Lagerung und IT bei den Unternehmen bedeutet. Entscheidend war also im ersten Schritt, diese geplante, höchst negative Regulierung abzuwenden. Die größere Herausforderung - bis dato noch offen - allerdings ist die Schaffung gleicher Wettbewerbsvoraussetzungen für alle Unternehmen am Markt.

Öffentliches Meinungsbild zu diesem Thema 

Für den ersten Schritt war es wichtig, neben den politischen Entscheidern, die öffentliche Meinung zu dem Thema zu beeinflussen. Die 15 Jahre lang gelebten Vorzüge eines Online-Vertriebskanals in Zeiten der Digitalisierung plötzlich zunichte zu machen wollen, war schwer nachvollziehbar. Das hat die Tagespresse aufgegriffen. Begleitet wurde die Debatte von einer großen PR-Kampagne, die die Argumente der Verbotsbefürworter systematisch widerlegt hat. Schließlich rückte die Politik von dem Vorhaben ab, als ein angefertigtes Rechtsgutachten das Wort "Staatshaftung" in den Ring warf. Es wäre Milliarden an Forderungen auf die Bundesregierung zugekommen: Ersatz für 15 Jahre Investitionen in einen Wirtschaftszweig.

Kommunikationsmittel möglichst effizient einsetzen

Als Teilverband einer großen und durchorganisierten Apothekenlandschaft ist es grundsätzlich sehr viel aufwendiger, Meinung zu machen. Hilfreich ist es daher, frühzeitig Allianzen zu schmieden: eCommerce-Verbände, mittelständische Wirtschaft, Patientenorganisationen, Verbraucherschützer, Monopolkommission des Bundes u.v.m. Wie oben angedeutet, haben wir es hier mit einer zweigeteilten Aufgabe zu tun. Der erste Teil scheint Stand heute (Ende 2019) wirklich ein für alle mal vom Tisch zu sein. Der zweite Teil - eine dauerhafte und für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung - ist ungleich schwieriger. Da es sich am Ende auch im Arzneimittelmarkt um einen europäischen handelt, was durch die bereits benannten EUGH-Urteile deutlich wird.

Wie kann eine Lösung aussehen?

Eine Lösungsoption wäre eine Höchstpreisverordnung (statt Fixpreise gibt es nur eine Preisobergrenze für verschreibungspflichtige Arzneimittel) mit einem begrenzten Bonus, der für alle gleich ist: Deutsche Versandapotheken, internationale Versandapotheken und die stationären deutschen Apotheken.

Dieser Bonus sollte gedeckelt sein, damit es kein Preis-Dumping gibt. In dieser Spanne kann sich jeder frei bewegen. Wer aufgrund eines tadellosen Service oder einer Top-Beratung keinen Nachlass zu gewähren braucht und die Kunden trotzdem kommen - und bleiben - der braucht das auch nicht zu tun.


Bundestagsabgeordnete kontaktieren leicht gemacht

Wir haben eine vielfach einsetzbare Kontaktübersicht aller Mitglieder des Deutschen Bundestages entwickelt und zum Download kostenpflichtig eingerichtet. Die Datei soll allen Public Affairs-Aktiven helfen, rasch ihre richtigen Ansprechpartner unter den Mandatsträgern im Bundestag zu identifizieren und digital zu kontaktieren.Read more


elfnullelf Lobbying-Sprechstunde zu Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)

Mit dem „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“ (E-Health-Gesetz), das zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten ist, wurde ein Fahrplan für die Einführung einer digitalen Infrastruktur im Gesundheitswesen mit höchsten Sicherheitsstandards und nutzbringenden Anwendungen auf den Weg gebracht. Ein weiterer Baustein kommt jetzt mit dem Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation oder kurz  Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) hinzu. Wir bei elfnullelf nutzen die Gelegenheit und diskutieren den vorliegenden Gesetzentwurf in unserer nächsten Lobbying-Sprechstunde am 9.9.2019 mit einem Experten: Chris Berger, dem Leiter Politik beim Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg). Read more


Baukultur.plus - Ein Projekt von elfnullelf für Architekten, Ingenieure und Planer

Ein langjähriger Kunde von elfnullelf, der Verband Deutscher Architekten- und Ingenieurvereine e.V., überlegt seit längerem, wie die mittelbaren, persönlichen Mitglieder besser vernetzt werden können. Das Angebot steht aber allen interessierten Branchenangehörigen offen. Zwei Ziele verfolgt die Plattform Baukultur.plus: Read more


Webinare und WebTalks für die politische Kommunikation richtig einsetzen

Nichts ersetzt das persönliche Gespräch. Der direkte Austausch von Mensch zu Mensch z.B. bei Veranstaltungen ist dauerhaft nicht zu ersetzen. Das ist gut so. Was aber tun, wenn möglichst viele Ansprechpartner zu einem bestimmten Anlass informiert werden sollen und die Zielgruppe über das ganze Land verteilt ist? Wir bei elfnullelf setzen dafür schon seit längerer Zeit auf Webinare. Der Inhalt kann vielfältig sein: Informationsveranstaltung, Fortbildung, Online-Pressekonferenz oder Themen-Dialoge. Was wird benötigt? Wie laufen die einzelnen Schritte ab? Read more


elfnullelf GmbH | Udo Sonnenberg

Ein Tag bei elfnullelf von Udo Sonnenberg

Aus unserem Arbeitsalltag…

Bei elfnullelf ist kein Tag wie der andere – jedes Projekt benötigt jeden Tag auf’s Neue seine ganz eigene Aufmerksamkeit und stellt uns oftmals spontan vor neue und tagesaktuelle Herausforderungen. Dennoch möchten wir mit dieser Beitragsserie versuchen, Ihnen einen Einblick in unseren Arbeitsalltag als Public Affairs Beratung zu geben.

Udo Sonnenberg, M.A

Geschäftsführender Gesellschafter

Udo Sonnenberg

Auftakt im Büro in Berlin-Mitte. Heute etwas früher, weil mittags ein Termin in Hamburg angesetzt ist. Ein Akquisegespräch, das noch etwas Vorbereitung benötigt: Unterlagen, Einarbeitung in den bisherigen Gesprächstand, Kollegen informieren... Wenn der Rechner die Betriebstemperatur erreicht hat, gibt`s erstmal einen leckeren Cappuccino. Die Jura-Vollautomat-Version E8 – wir nennen sie liebevoll "Tante Ju" – macht das richtig lecker. Tasse links, Stift rechts, so wird die Postmappe vom Vortag verschlankt. Da wir einigen unserer Verbandskunden die Geschäftsstellenfunktion anbieten und Verbände immer noch gerne viel "Snail Mail" bekommen, kommt da täglich einiges zusammen.

7:30 Uhr

Ab kommender Woche unterstützt uns ein Praktikant hier vor Ort. Dieser benötigt einen gut funktionierenden PC-Arbeitsplatz und einige Informationen, wie elfnullelf tickt und vor allem, welche Aufgaben er wahrzunehmen hat. Klar, kein Praktikant ist letztverantwortlich, aber ein verantwortungsbewusstes Einbinden in die Alltagsaufgaben haben bisher noch alle gutgefunden. Kaffee kochen (macht ja Tante Ju), kopieren, Ablage und Brötchen holen als Kernaufgaben von Mitarbeitern im Praktikum gehören zum Glück lange der Vergangenheit an. Jetzt ist alles bereit, er kann loslegen und – wenn gewünscht – auch gleich inhaltlich werkeln.

9:00 Uhr

Apropos loslegen, jetzt aber dalli: kurz nach 10 geht der Zug nach Hamburg. Während der Zugfahrt ist es einfach schön, die brandenburgische und mecklenburgische Landschaft an sich vorbeifliegen zu sehen. Naja, nebenbei wird auch die eine oder andere Mail geschrieben oder Termine koordiniert. Aber die bewusste Platzwahl im Ruhebereich hat definitiv ihren Grund.

9:50 Uhr

Mittagstermin in Hamburg beim (hoffentlich bald) Kunden. Ich werde schon erwartet - passt! Dann kann es ja gleich medias res gehen. Eine Stunde später sind beide Seiten deutlich schlauer. Rücksprachen sind dennoch erforderlich und Unterlagen müssen nachgereicht werden. Aber das ist a) kein Problem und b) trägt es zur Intensivierung der Verbindung bei. Jetzt liegt das Mittagessen verdientermaßen auf dem Weg.

12:30 Uhr

Rückfahrt nach Berlin, viel Grün, viel Land, viel Rehwild, ein bisschen das mobile Device gequält und im Nu am Berliner Hauptbahnhof – eine Station mit der S-Bahn, zack, wieder zurück im Büro.

15:30 Uhr

Jour fixe mit dem Team - eigentlich ist der erst morgen, wie immer, das ist ja der Sinn eines "Jour fixe". Aber gut, die berühmte Abweichung von der Regel soll sie bestätigen, wie der Volksmund sagt. Logisch betrachtet ist das natürlich quatsch: Wie soll eine Ausnahme eine Regel bestätigen können?! Egal, alle stehen bereit und es ist wieder mal viel Stoff auf dem Zettel. Papier vermeiden und einsparen ist Maxime, aber eine Seite pro Woche gedruckt vor sich zu haben, um daran zu arbeiten, trainiert den Geist eben doch auf eine andere Art und Weise. Doch wie ich heute lerne, haben die Kollegen etwas Neues ausgetüftelt und wir bearbeiten die Punkte fortan auch in unserem CRM – cool!

17:30 Uhr

Heute – das ist tatsächlich auch nicht ganz alltäglich – gibt es im Büro noch etwas zu tun. Bei elfnullelf wird selbst angepackt, wenn es in den Räumlichkeiten etwas zu werkeln gibt: Egal, ob die Lampe schlapp gemacht hat, das Rollo klemmt oder neue Computer-Technik installiert werden muss. Eine Stunde später ist die Aufgabe aber bereits erledigt und die Kollegen werden sich am nächsten Morgen freuen können über den schönen neuen Sonnenschutz.

Feierabend – so abwechslungsreich kann es sein in der Selbständigkeit. Die flexiblen Anforderungen an Körper und Geist sind befriedigend und das eigene, nicht selten rasche Entscheiden, schafft ein nachhaltiges Gefühl der Zufriedenheit.

18:45 Uhr


Energiewende betrifft Erzeugung und Verteilung

Vor acht Jahren wurde sie eingeläutet, die deutsche Energiewende. So lange ist das Tsunami-Unglück von Fukushima her und damit die Ankündigung der damaligen Bundesregierung vom Ausstieg des Ausstiegs wieder auszusteigen und sich endgültig von der Atomkraft in Deutschland abzukehren. Seit dem wird noch stärker auf sogenannte erneuerbare Energieträger (Sonne, Wind, Wasser, Biomasse) gesetzt. Dieser Trend wird sich mit dem nunmehr auch beschlossenen Kohleausstieg - der Steinkohleabbau ist schon vorbei, die Braunkohle wird in ca. 20 Jahren von heute folgen - noch verstärken. Was bedeutet das für die Energiewirtschaft?Read more


Kleine Biene, große Politik

Heute ist in Bayern ein viel beachtetes Volksbegehren (erfolgreich) zu Ende gegangen: Das Volksbegehren Artenvielfalt oder wie es zunächst hieß "Volksbegehren rettet die Bienen" und etwas später "rettet die Bienen und die Bauern". Genau an dieser Stelle wird bereits ein wunder Punkt deutlich.Read more


Kohle-Diskussion

Mit dem Abschlussbericht der Kohlekommission (eine Web-Seite Kohlekommission.de gibt es nicht, den Link hat Greenpeace-Energy gekapert!) ist eine lebhafte Debatte darüber im Land entbrannt, wie die Energieversorgung zukünftig - über 2038 hinaus - sichergestellt werden kann. Ökonomen wie z.B. der Vorsitzende der von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkommission zum Monitoring der Energiewende, Prof. Dr. Andreas Löschel von der WWU Münster, sagen, dass der Kompromiss volkswirtschaftlich viel zu teuer sei. Eine CO2-Bepreisung könnte die finanziellen Folgen besser abfedern. Die Politik schmeisse mal wieder nur Geld auf ein Problem, ohne die Konsequenzen zu durchdenken. Auch mit Blick auf die Nachbarländer werden Bedenken angemeldet:Read more


Gesetz spekuliert mit der Zukunft


Foto: Deutscher Bundestag

Zugegeben, es gibt keine Vorlage für diesen politischen Vorgang: Die Europäische Union kannte bisher nur das Wachstum. Jetzt steht mit dem Brexit ein Schrumpfen bevor. Da geht es hoch her - auch außerhalb des Vereinigten Königreichs. So hat der Deutsche Bundestag in der vergangenen Woche ein bemerkenswertes Gesetzespaket mit breiter Mehrheit verabschiedet. Das "Brexit-Übergangsgesetz".Read more